Andreas Winter 
 

Aktuelles

16. Januar 2019
Pressemeldung
Ziele des Radentscheids weiterverfolgen
Wir haben die Initiative Radentscheid unterstützt und uns gefreut, dass über 35.000 Menschen in Stuttgart für eine Stärkung des Radverkehrs in der Stadt unterzeichnet haben. Dies ist ein großartiges Zeichen!
Auch wenn der von der Stadt beauftragte Gutachter jetzt zum Schluss kommt, dass das Bürgerbegehren in der angestrebten Form rechtlich unzulässig ist, so sind die damit verfolgten Ziele nicht vom Tisch, sondern haben schon durch die große Zahl der Unterschriften weiteren Nachdruck erfahren. Wir arbeiten jetzt daran, im Gemeinderat eine Mehrheit für einen Zielbeschluss herbeizuführen, der den Zielen des Radentscheids gerecht wird und haben deswegen bereits mit Kolleg*innen aus anderen Fraktionen sowie Vertreter*innen des Radentscheids Stuttgart Gespräche geführt. Zu einem weiteren Gespräch mit der Zielsetzung, diesen Zielbeschluss auf den Weg zu bringen und einen mehrheitlichen Beschluss im Gemeinderat zu fassen, haben wir heute eingeladen.
Andreas Winter –Fraktionsvorsitzender–


8. Januar 2019

Zumeldung: Kretschmann will Nahverkehrsabgabe prüfen
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat, Andreas Winter, begrüßt, dass Ministerpräsident Kretschmann eine Nahverkehrsabgabe prüfen lassen will: „Es ist gut, wenn das Land die Nahverkehrsabgabe von einem renommierten Institut untersuchen lassen will. Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart hat die Landesregierung im Rahmen der Debatte um den Luftreinhalteplan mehrheitlich aufgefordert, die Kommunen zu ermächtigen, eine Nahverkehrsabgabe einzuführen.“ Dieser Beschluss wurde erneut kurz vor der Weihnachtspause von den Fraktionen der GRÜNEN, der SPD und SÖS-LINKE-PluS beim Thema Nahverkehrsentwicklungsplan bekräftigt. Lesen Sie hier mehr zum Mobilitätspass.

27. Dezember 2018

Diskussion um Nahverkehrsabgabe und Mobilitätspass 
Zum Jahreswechsel war die Nahverkehrsabgabe Thema in einem Interview mit Oberbürgermeister Fritz Kuhn in der STZ/STN und hat zahlreiche positive wie ablehnende Reaktionen hervorgerufen. Wie die Verkehrswende in Stuttgart solidarisch finanziert werden kann, war das Thema am 15. März 2018 im Haus der Wirtschaft bei einer Veranstaltung der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion. Vor rund 80 Besuchern diskutierten die Fraktionsvorsitzenden Anna Deparnay-Grunenberg und Andreas Winter den GRÜNEN Vorschlag für eine nachhaltige Verkehrswende mit Oberbürgermeister Fritz Kuhn, Wolfgang Arnold, Vorstandssprecher der SSB und Vorsitzender des VDV Landesverbands Baden-Württemberg, und Thomas Hachenberger, VVS-Geschäftsführer. Lesen Sie hier die Presseerklärung. Lesen Sie hier mehr.





 


 

19. Dezember 2018
Pressemitteilung: Plastik den Kampf ansagen!

Die EU hat ein Verbot für Plastikteller, Trinkhalme und andere Wegwerfprodukte aus Kunststoff verabschiedet. 2021 tritt es in Kraft. „Wir begrüßen die EU-weite Anordnung, die unsere Anträge zum Thema Plastikvermeidung bestätigen. Auf kommunaler Ebene sind wir durch unsere Anträge schon einige Schritte weiter“, so Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender der Grünen Gemeinderatsfraktion.
Hier geht es zum Pressemitteilung und zu unseren Anträgen dazu.


 7. Dezember 2018
Pressemitteilung: Stuttgart setzt Zeichen für die Integration von Geflüchteten! 

Auf Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD, der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS und der Gruppe der FDP im Stuttgarter Gemeinderat unterstützt die Landeshauptstadt Stuttgart die Initiative „Aus Seenot gerettete Geflüchtete vom Mittelmeer aufnehmen“. In einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel schreibt Oberbürgermeister Fritz Kuhn: ‚Zäune und Mauern lösen die Not der Geflüchteten nicht, stattdessen braucht es ein gerechtes Verteilsystem auf europäischer Ebene.‘ Weiter heißt es in dem Schreiben des Oberbürgermeisters: ‚Es ist dringend geboten, die Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen und die Aufnahme der geretteten Menschen zu sichern, wir wollen unseren Beitrag dazu leisten.‘ Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus, Andreas Winter, begrüßt diese Klarstellung gegenüber der Bundesregierung. Hier geht es zur Pressemitteilung, Antrag, Antragsbeantwortung und Schreiben OB Kuhn an Bundeskanzlerin Merkel

 

25. Oktober 2018
Pressemitteilung: Endlich: Wir kommen da rüber! 

Der ebenerdige Fußgängerübergang an der Konrad-AdenauerStraße über die B14 kommt! „Vorbei sind die Zeiten, in denen Fußgänger*innen in dunkle Unterführungen ausweichen mussten, um dort über die Straße zu kommen“, freut sich Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus. Der neue Überweg ist zudem der erste Schritt einer größeren Entwicklung an der B14. Hier geht es zur Pressemitteilung und zu unserem Antrag.